05.03.2021

Am Montag, 15. März, tagt der Verkehrsausschuss

Oldenburg. Am Montag, 15. März, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 10. März, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per E-Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 01/21 (öffentlicher Teil) vom 15. Februar 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Neuer Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030 - Beschluss
6.    Vortrag VIA zum Thema Mobility-on-demand
7.    Festsetzung der Entgelte Fahrradsammelgarage Haltepunkt Wechloy - Beschluss
8.    Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) vom 29. Februar 2016
hier: Befristete Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie um 50 Prozent
9.    Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden gemäß Niedersächsischen. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) vom 27. März 2014, Dringlichkeitsliste – Fortschreibung 2021 - Beschluss
10.    Fährverbindung zwischen Siel Pandsgraben und Iprump - Bericht
11.    Städtische Lastenradförderung 2021 - Bericht
12.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
12.1.    Verkehrsführung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen infolge der Sperrung der Wege im Bereich des ehemaligen „Wall-Kinos“ am Heiligengeistwall (Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1. März 2021
- Bericht
13.    Anfragen und Anregungen

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